Wahlcomputer-Petition beendet

Eingestellt am 03. Dezember 2006 um 23:05 Uhr » Gesellschaft

Die Petition gegen den Einsatz von Wahlcomputern konnte bis zum 28. November 2006 unterzeichnet werden, was auch über 45000 Menschen getan haben. Die Petition wird nun parlamentarisch geprüft, wobei der Petent sogar vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sprechen darf. Gleichzeitig vermeldet der CCC (Chaos Computer Club), dass immer mehr Länder zukünftig auf Wahlcomputer verzichten wollen.

Ein erster Erfolg für die Petition

Nach Angaben des CCC haben über 45126 Teilnehmer die Petition unterzeichnet, was die höchste Beteiligung einer „e-Petition“ bisher gewesen sei. Diese Zahl ist allerdings geschätzt, da zwischenzeitlich der Server der Napier-Universität, die die Petitionen technisch durchführt, mit der „Last“ Probleme hatte und es deshalb eine „Ersatzpetition“ gab. Es ist leider nicht auszuschließen, dass dabei Stimmen verloren gegangen sind. Als Erfolg kann allerdings gewertet werden, dass der Initiator nun vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages seine Position vortragen darf.

Zunehmender Verzicht auf Wahlcomputer

Weiterhin stellt der CCC einen „Trend gegen Wahlcomputer“ fest: So plane die italienische Regierung, zukünftig ganz auf die Geräte zu verzichten und die NIST schlägt der US-amerikanischen Regierung selbiges vor. Grundlage beider Entscheidungen ist jedesmal die Tatsache der möglichen, aber nicht feststellbaren Wahlmanipulation. Zurecht bedauert der Club, dass sich diese Gefahr bei deutschen Politikern noch nicht durchgesetzt hat.